Archiv Blickpunkte

Der berufundfamilie-Index - ein neues Instrument zur Bewertung des betrieblichen Familienbewusstseins. - 20. November 2008

Das Forschungszentrum Familienbewusste Personalpolitik (FFP) an der Universität Münster und der Steinbeis-Hochschule Berlin hat mit dem berufundfamilie-Index ein Instrument zur Bewertung des Familienbewusstseins in Unternehmen entwickelt.


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Das Poko-Seminarprogramm 2009 für Betriebsräte ist da! - 4. November 2008

Wir haben unser Angebot um über 30 neue Seminare erweitert. Außerdem haben wir die Themenpläne übersichtlicher strukturiert und bringen die wichtigsten Informationen und Hinweise auf den Punkt. Wir hoffen, dass Sie sich so noch leichter in unserem Angebot zurecht finden können.


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Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Oktober 2008 - 4. November 2008

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 30. Oktober 2008

 

„Auch im Oktober zeigten sich noch keine gravierenden Auswirkungen der konjunkturellen Abschwächung und der Lage an den Finanzmärkten auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ging zurück. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm weiter zu. Und auch die Stellenmeldungen der Unternehmen signalisieren weiterhin einen hohen Bedarf an Arbeitskräften“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise.


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Erfolg durch Kompetenz – Das Poko-Forum 2007 - 9. Januar 2008

Beim dritten Poko-Forum für Betriebsräte diskutierten über 100 Betriebsräte die aktuellen Entwicklungen der Arbeitswelt und die Folgen für die Arbeit der Betriebsräte.


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Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Dezember und im Jahr 2007 - 8. Januar 2008

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 3. Januar 2008

 

„Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Dezember 2007 jahreszeitlich bedingt gestiegen. Die gute Konjunktur und das Beschäftigungswachstum ließen die Arbeitslosigkeit 2007 im Jahresdurchschnitt deutlich sinken. Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist nach wie vor hoch und lässt erwarten, dass sich der Beschäftigungsaufbau auch 2008 fortsetzt.“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise.


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25 Jahre für eine gute Sache - Poko hilft mit - 21. Dezember 2007

Wir freuen uns, dass auch wir einen Beitrag dazu leisten konnten, krebskranke Kindern ein wenig zu unterstützen!

Lesen Sie hier den Artikel aus der Jubiläumsausgabe der Zeitschrift "Fußstapfen" des Vereins zur Förderung krebskranker Kinder:


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AGG oder Kündigungsschutzgesetz: Wer hat Vorrang? Weiterhin unklare Rechtslage: Darf das Lebensalter bei betriebsbedingten Kündigungen im Rahmen der Sozialauswahl berücksichtigt werden? - 13. Dezember 2007

Etliche Diskussionen in der Rechtsprechung sorgen bei Arbeitgebern, Betriebsräten und Arbeitnehmern für Verunsicherung, wenn es darum geht, ob bei betriebsbedingten Kündigungen das Lebensalter der Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl berücksichtigt werden muss oder nicht.


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Seminarsuche leicht gemacht! - 29. November 2007

Das Poko-Seminarprogramm für Betriebsräte 2008 ist da!

 

Wir haben unser Seminarangebot nicht nur um über 20 neue Seminare erweitert, sondern die Seminare auch neuen Rubriken zugeordnet.


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Bundesagentur für Arbeit (BA) legt detaillierte Analyse des Arbeitsmarktes für das Jahr 2006 vor - 6. September 2007

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 5. September 2007

 

2006 war das Jahr, in dem der Aufschwung den deutschen Arbeitsmarkt in voller Stärke erreichte: 374.000 weniger Arbeitslose, 176.000 mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, eine Zunahme der BA bekannten Stellen um 180.000.


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Streiks für einen tariflichen Sozialplan zulässig - 3. Mai 2007

Mit Urteil vom 24.04.2007 (1 AZR 252/06) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass Gewerkschaften zu Streiks für einen Tarifvertrag aufrufen dürfen, in dem wirtschaftliche Nachteile aus einer Betriebsänderung ausgeglichen oder gemildert werden sollen.


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Kündigungsschutz und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) - 3. Mai 2007

Das Arbeitsgericht Osnabrück hat in mehreren Parallelentscheidungen vom 05.02.2007 (Aktenzeichen: 3 Ca 721/06, 3 Ca 724/06 und 3 Ca 778/06) betriebsbedingte Kündigungen für unwirksam erklärt, da der Arbeitgeber bei der Sozialauswahl durch Altersdiskriminierung gegen das AGG verstoßen haben soll.


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Bundestag beschließt Initiative 50 + - 27. März 2007

Der Bundestag hat in 2. und 3. Lesung das „Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungsmöglichkeiten älterer Menschen“ beschlossen. Kernzielpunkte dieses Gesetzes sind die Förderung älterer Arbeitnehmer im Bereich der Beschäftigungsfähigkeit und der Beschäftigungsmöglichkeiten. Dies soll der Kompensation der Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre dienen.


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Flexible Arbeitszeitmodelle gut gestalten - Im richtigen Takt arbeiten - 19. Februar 2007

- Pressemitteilung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin vom 6. Februar 2007 -

 

Die Arbeitszeit bestimmt den Lebensrhythmus vieler Beschäftigter. Damit ausreichend Lebenszeit für Familie, Freizeit und Regeneration bleibt, begrenzt das moderne Arbeitszeitrecht einerseits die Arbeitszeit.


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Gesundheitsreform 2007: Beschluss des Deutschen Bundestags - 19. Februar 2007

Der Deutsche Bundestag hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) abschließend beraten und beschlossen.


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Sonderkündigungsschutz im Arbeitsverhältnis - Die wichtigsten 19 Fallgruppen - 8. Februar 2007

Kündigungen und Kündigungsschutzverfahren sind ein wichtiger Teil der arbeitsrechtlichen Praxis. Neben den Fragen des allgemeinen Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz, spielt häufig die Frage nach dem Sonderkündigungsschutz eine Rolle.

 


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Regierungsentwurf für ein RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz - 31. Januar 2007

Das Bundeskabinett hat am 29. November 2006 den Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) beschlossen.

 


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Mobbing - 31. Januar 2007

Mobbing am Arbeitsplatz ist keine Erscheinung der jüngsten Zeit. Allerdings nimmt das Problem Mobbing - beispielsweise durch Schuldzuweisungen an andere, persönliche Angriffe, Intrigen und Schikanen bis hin zum Psychoterror - ständig zu. Für die Opfer hat Mobbing oft weitreichende Konsequenzen, die sich auf die Gesundheit, die berufliche oder private Situation negativ auswirken können.

 


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Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Dezember und im Jahr 2006 - 8. Januar 2007

Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 3. Januar 2007

 

„Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Dezember 2006 weitaus weniger gestiegen als üblich. Saisonbereinigt gab es einen außergewöhnlich starken Rückgang der Arbeitslosigkeit. Im abgelaufenen Jahr 2006 hat auch der Arbeitsmarkt von der wirtschaftlichen Besserung profitiert.

 


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Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Januar 2007 - 29. Dezember 2006

Zum 01. Januar 2007 werden zahlreiche Neuregelungen im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht wirksam.


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Bundesministerium für Arbeit: Das ändert sich zum 1. Januar 2007 - 22. Dezember 2006

Das Bundesministerium für Arbeit informiert auf seiner Internetseite über die zum 01.01.2007 wirksam werdenden Änderungen und Neuregelungen.


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Änderungen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz - 1. Dezember 2006

Der Bundestag hat am 19.10.2006 die ersten Änderungen zum gerade erst seit dem 18.08.2006 geltenden Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz beschlossen:


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Betriebsbedingte Kündigung und Sozialauswahl - Rechtsprechungsänderung des Bundesarbeitsgerichts - 24. November 2006

Pressemitteilung Nr. 68/06 des Bundesarbeitsgerichts vom 09.11.2006

 

Kündigt der Arbeitgeber aus betrieblichen Gründen nicht allen Arbeitnehmern, sondern nur einem Teil der Belegschaft, so muss er eine Auswahl treffen.


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Schwerbehinderte Menschen und Bereitschaftsdienst - 23. November 2006

Pressemitteilung Nr. 72/06 des Bundesarbeitsgerichts vom 21.11.2006

 

Schwerbehinderte Beschäftigte sind nach § 124 SGB IX auf ihr Verlangen hin von Mehrarbeit freizustellen.


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Teilzeitarbeit - 22. November 2006

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Broschüre "Teilzeit - Alles was Recht ist" neu aufgelegt. In der aktualisierten Neuauflage mit Stand August 2006 werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber dargestellt.


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Neue Regelungen zum Diskriminierungsschutz - 21. November 2006

Die Regelungen des AGG haben zum Ziel unzulässigen Benachteilungen von Mitarbeitern entgegenzuwirken und haben somit voraussichtlich auch erhebliche Auswirkungen auf die Praxis der Betriebsrats- und Personalratsarbeit.

 


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Forum 2006 in Lahnstein - 6. November 2006

Vom 16.-19.10.2006 fand das diesjährige Poko-Forum in Lahnstein bei Koblenz statt. Unter dem Titel "Die Arbeitswelt aktiv mitgestalten - Aktuelle Schwerpunkte und Perspektiven der Betriebsratsarbeit" fanden sich 150 BetriebsrätInnen zum Poko-Forum ein.


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Poko auf der DieMit - 25. Oktober 2006

Vom 12.-14.10.2006 hat die erste Mitbestimmungsmesse in Deutschland, die DieMit, stattgefunden. Über 3.000 BesucherInnen kamen nach Bremen, um neue Anregungen für Ihre Betriebsratsarbeit zu erhalten. Da durfte Poko natürlich nicht fehlen!


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Unser Gewinnspiel für neue Betriebsräte - 20. September 2006

Die Grundausstattung für Ihren Betriebsrat - kostenlos - und attraktive Preise bei der Verlosung. Wir gratulieren den glücklichen Gewinnern und bedanken uns für Ihr reges Interesse!


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Betriebsrat - Was nun?! - 4. August 2006

Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Betriebsratswahl! Wir helfen Ihnen, Ihren Weg als neu gewählten Betriebsrat zu meistern. Überzeugen Sie sich selbst.

 


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Forum 2006 - Die Arbeitswelt aktiv mitgestalten - 17. Juli 2006

Auch dieses Jahr hat das Poko-Institut wieder ein Betriebsräte - Forum veranstaltet. Es wurde mit erfahrenen ReferentInnen über die Herausforderungen Ihrer Betriebsratsarbeit, und wie Sie die Arbeitswelt aktiv mitgestalten können, diskutiert. Es fand ein Austausch mit Betriebsräten verschiedener Branchen aus ganz Deutschland statt!

 


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WM 2006 - 10. Juli 2006

Im Finale der Fußballweltmeisterschaft zwischen den Mannschaften von Frankreich und Italien stand es nach der regulären Spielzeit 1:1. Auch die Verlängerung brachte keine Entscheidung. Italien gewinnt nervenstark das anschließende Elfmeterschießen mit einem Endergebnis von 6:4.

 

Die deutsche Mannschaft erreichte unterdessen bereits am Samstag durch einen 3:1 Sieg über Portugal den 3. Platz der WM. Bei den Fans gilt das Team mit Trainer Jürgen Klinsmann allerdings als "Weltmeister der Herzen". Mit einem Besuch der Fanmeile in Berlin am Sonntag bedankte sich die Mannschaft bei den Fans für die große Unterstützung während der WM, die zu einem großen Teil zum Erfolg beigetragen hatte.


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Mobbing - 6. Juni 2006

Die IG Metall hat ihre Mobbing - Broschüre neu aufgelegt, die lange Zeit vergriffen war. Auf 64 Seiten finden Mobbing - Opfer, Betriebsräte und interessierte Beschäftigte zahlreiche Tipps, wie man Diskriminierung am Arbeitsplatz begegnen kann.


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Seminare mit Kinderbetreuung - 30. Mai 2006

Wir wollen auch Betriebsratsmitgliedern, die aus persönlichen Gründen gerne von ihren Kindern und/oder Partnerlnnen - in den Sommerferien - begleitet werden möchten, den Besuch der Einführungsseminare ins Betriebsverfassungs- und Arbeitsrecht ermöglichen.


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Krankentage 2005 auf niedrigstem Wert seit Erhebungsbeginn im Jahre 1976 - 29. Mai 2006

Nach einer Pressemitteilung des BKK Bundesverbandes vom 18.04.2006 fehlen die Beschäftigten in deutschen Unternehmen immer seltener krankheitsbedingt. Der durchschnittliche Krankenstand ging von 3,6 % im Jahre 2004 auf 3,5 % im Jahre 2005 zurück.


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Gleichbehandlungsgesetz schafft umfassenden Diskriminierungsschutz - 29. Mai 2006

Deutschland ist verpflichtet, vier Richtlinien der EG umzusetzen, die den Schutz vor Diskriminierung regeln. Die Regierungsparteien haben sich nun auf einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung dieser Richtlinien in deutsches Recht geeinigt. Der Regierungsentwurf für ein Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz wurde in der Kabinettssitzung am 10. Mai2006 beschlossen und wird voraussichtlich noch im Mai als Fraktionsentwurf in die parlamentarischen Beratungen eingebracht, so dass das Gesetzgebungsverfahren noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden kann.


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Mein Poko! - 3. Mai 2006

Nutzen Sie die Vorteile von "Mein Poko"!

 

- Seminare online verwalten!

- Aktuelle Rechtsprechung

- Nützliches für Ihre BR-Arbeit


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Altersbefristungen nach § 14 Abs. 3 Satz 4 TzBfG sind unwirksam - 2. Mai 2006

Pressemitteilung Nr. 27/06 des Bundesarbeitsgerichts vom 26.04.2006


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Bonuspunkte für Vielflieger - 25. April 2006

Pressemitteilung Nr. 23/06 des Bundesarbeitsgerichts vom 11.04.2006

 

Mit Urteil vom 11.04.2006 - 9 AZR 500/05 - hat das Bundesarbeitsgericht zu der Frage Stellung genommen, wem die Bonuspunkte aus einem Miles-and-More-Programm zustehen, die auf dienstlichen Flügen beruhen.

 


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Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen - 25. April 2006

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Broschüre "Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen" neu aufgelegt.

 


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ITK - Entgeltanalyse 2006 - 10. April 2006

Bekommen Sie, was Sie verdienen? Die Entgelte in der IT- und Telekommunikationsbranche werden jährlich von der IG Metall analysiert. Die Analyse kann als erste Orientierung für Gehaltsverhandlungen dienen und liefert darüber hinaus Informationen über Arbeitsplätze und Verdienstmöglichkeiten in der IT- und Telekommunikationsbranche.


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Grundsicherung für Arbeitssuchende - Die Änderungen zum 1. April 2006 - 10. April 2006

Zum 1. April sind zahlreiche Regelungen in Kraft getreten, mit deren Hilfe sichergestellt werden soll, dass der Auszug jugendlicher ALG II - Empfänger aus dem elterlichen Haushalt nur noch in begründeten Ausnahmefällen aus Steuermitteln finanziert wird.


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Betriebsratsausschuss - Geschäftsordnung des Betriebsrats - 10. März 2006

In einer Geschäftsordnung des Betriebsrates kann nicht bestimmt werden, dass der Betriebsratsvorsitzende und sein Stellvertreter geborene Mitglieder von Ausschüssen nach § 28 Abs. 1 BetrVG sind. Alle Mitglieder von Ausschüssen des Betriebsrates nach § 28 Abs. 1 BetrVG müssen gewählt werden.

 

Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 16.11.2005 - 7 ABR 11/05

 


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Betriebsratswahl 2006 - 14. Februar 2006

Die Betriebsratswahlen werfen Ihre Schatten voraus. Hier finden Sie alle Informationen rund um die ordnungsgemäße Durchführung der Betriebsratswahl 2006 in Ihrem Betrieb.


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Huch - ich soll Betriebsrat werden! - 13. Februar 2006

Wenn Sie sich eventuell überlegen, sich als KandidatIn für die Betriebsratswahl aufstellen zu lassen, nutzen Sie unseren Ratgeber "Huch - ich soll Betriebsrat werden!". Er gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen, räumt mit gängigen Vorurteilen auf und bietet so eine echte Entscheidungshilfe.


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Erhöhung des Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre - 8. Februar 2006

Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Franz Müntefering, Bundesminister für Arbeit und Soziales, in seiner Sitzung vom 1. Februar folgende Ziele und Eckpunkte hinsichtlich einer schrittweisen Anhebung des abschlagsfreien Renteneintrittsalters festgehalten:


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Presseinformation des Bundesarbeitsgerichts: Kein gesetzlicher Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit - 7. Februar 2006

Urteil vom 11.01.2006 - 5AZR 97/05 -

 

Arbeitnehmer, die an Sonn- und Feiertagen arbeiten, haben keinen gesetzlichen Anspruch auf einen Zuschlag zur Arbeitsvergütung.


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Sozialtarifverträge bei Standortverlagerungen / Betriebsschließungen zulässig? - 3. Februar 2006

Presseerklärung der IG - Metall vom 02.02.2006

 

Das Hessische Landesarbeitsgericht hat am 02. Februar 2006 eine Klage des Arbeitgeberverbandes Nordmetall gegen die IG Metall in der Berufungsinstanz zurückgewiesen. Nordmetall wollte der IG Metall untersagen lassen, bei bevorstehenden Standortverlagerungen oder Betriebsschließungen für Sozialtarifverträge zu streiken, mit denen die Folgen der Betriebsverlagerung / -schließung für die Beschäftigten ausgeglichen oder gemildert werden sollen.

 


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Änderungen beim Arbeitslosengeld ab 1. Februar 2006 - 1. Februar 2006

Nach dem Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt beträgt die Höchstdauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld ab dem 1. Februar 2006 für unter 55-jährige Personen 12 Monate. Über 55-jährige Personen erhalten Arbeitslosengeld I maximal 18 Monate. Betroffen sind alle Arbeitnehmer, die ab dem 1. Februar arbeitslos werden und einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erwerben.


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Merkzettel - Ihre unverbindliche Reservierung - 16. Januar 2006

Sie finden unser Seminarangebot interessant und möchten einen Platz unverbindlich reservieren? Dann nutzen Sie unseren neuen Merkzettel.

 

Surfen Sie in Ruhe durch unser Seminarangebot. Interessiert Sie ein Seminar und Sie wollen es sich schon einmal vormerken, klicken Sie einfach auf den Button "Merken". Damit verschieben Sie Ihre Auswahl in den Merkzettel. Sie können dort mehrere Seminare ablegen, es bleibt Ihnen aber frei, welche Auswahl an Seminaren Sie tatsächlich für sich oder Ihre KollegInnen unverbindlich reservieren möchten. Bitte beachten Sie, dass eine unverbindliche Reservierung nicht gleichbedeutend mit einer Anmeldung ist. Aus Seriösitätsgründen benötigen wir in jedem Fall zur verbindlichen Buchung wie gewohnt eine schriftliche Anmeldung per Post oder Fax.

 

Eine bebilderte Bedienungsanleitung zum Merkzettel finden Sie unter "mehr Infos".


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Sie wollen einen Betriebsrat gründen

Sie wollen erstmals einen Betriebsrat gründen? - 16. Januar 2006

Wenn Sie bisher keinen amtierenden Betriebsrat haben, dieses jedoch gerne ändern wollen, zeigen wir Ihnen in 8 Schritten auf, wie Sie vorgehen müssen.


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Seminare zum Thema Betriebsratswahl 2006 - 16. Januar 2006

Ein kleinster Fehler und schon ist das Ergebnis einer Betriebsratswahl anfechtbar. Unsere Seminare "Betriebsratswahl 2006" und "Vereinfachtes Wahlverfahren in Kleinbetrieben" hilft Ihnen Fehler zu vermeiden und Ihre Betriebsratswahl zum Erfolg zu führen.


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Koalitionsvertrag - 30. November 2005

Am 11.11.2005 haben CDU/CSU und SPD einen Koalitionsvertrag vereinbart. Auf den Parteitagen der Parteien wurde am 14.11.2005 die Zustimmung hierzu erteilt. Lockerung des Kündigungsschutzes, Senkung der Lohnnebenkosten, Änderung des Befristungsrechts sind nur einige Stichpunkte, die in diesen Tagen in der Öffentlichkeit diskutiert werden.


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Die Kluft zwischen Erwerbsaustritt und Renteneintritt wird wieder größer - 14. November 2005

Leistungsbezug "unter erleichterten Voraussetzungen" und Altersteilzeitarbeit spielen beim Altersübergang eine zunehmende Rolle


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Stellungnahme der GerichtspräsidentInnen zur "Großen Justizreform" - 14. November 2005

Gemeinsame Stellungnahme der Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts sowie der Präsidentinnen und der Präsidenten der Landesarbeitsgerichte zur "Großen Justizreform"


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Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juli 2005 - 14. November 2005

Zum 1. Juli 2005 sind eine Reihe von gesetzlichen Neuregelungen in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und innere Sicherheit in Kraft getreten.


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Antidiskriminierungsgesetz gestoppt - 14. November 2005

Der Bundesrat hat am 08.07.2005 zum Antidiskriminierungsgesetz den Vermittlungsausschuss mit dem Ziel der grundlegenden Überarbeitung angerufen.


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Kabinett stimmt Fortführung der Ich-AG zu - 14. November 2005

Das Bundeskabinett hat heute der Fortführung des arbeitsmarktpolitischen Instruments der Ich-AG zugestimmt.


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Kabinett beschließt Eckpunkte zur Entlastung der kleinen und mittleren Unternehmen von Statistikpflichten - 14. November 2005

Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte zur Entlastung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) von Statistikpflichten beschlossen.


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Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes - 14. November 2005

Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, das in wesentlichen Teilen bislang auf den Baubereich beschränkt ist, soll künftig auf alle Branchen ausgedehnt werden. Darauf hat sich das Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung verständigt.


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Kabinett stimmt Erleichterung befristeter Beschäftigung und Fortführung arbeitsmarktpolitischer Instrumente zu - 14. November 2005

Das Bundeskabinett hat am 20.04.05 weiteren Maßnahmen zur Umsetzung der Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder vom 17. März 2005 zugestimmt.


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Bekämpfung des Missbrauchs der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit - 14. November 2005

Das Bundeskabinett hat heute den Bericht der Task Force zur Bekämpfung des Missbrauchs der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit durch den parlamentarischen Staatssekretär im Bundswirtschafts- und -arbeitsministerium Gerd Andres zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Nachfolgend das Konzept zur Information


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Sonderprogramme des Bundes zur beruflichen Eingliederung jugendlicher und Langzeitarbeitsloser erfolgreich abgeschlossen - 14. November 2005

Die beiden Sonderprogramme der Bundesregierung zum Einstieg arbeitsloser Jugendlicher in Beschäftigung und Qualifizierung (»Jump Plus«) sowie zum (Wieder-)Einstieg von Langzeitarbeitslosen ab 25 Jahren in Beschäftigung (»Arbeit für Langzeitarbeitslose«) wurden zum Jahresende 2004 erfolgreich abgeschlossen.


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Bundesarbeitsgericht hat neue Präsidentin - 14. November 2005

Der Präsident des Bundesarbeitsgerichts Professor Dr. Hellmut Wißmann ist mit Ablauf des 28. Februar 2005 wegen Erreichens der Altersgrenze in den Ruhestand getreten.

Die Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Ingrid Schmidt wurde heute zur Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts ernannt. Im Rahmen einer Feierstunde wurde sie heute durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Wolfgang Clement in ihr Amt eingeführt. Ingrid Schmidt ist nach fünf Präsidenten die erste Frau in diesem Amt.


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Arbeitgeber müssen Massenentlassungen vor Erklärung der Kündigungen bei Agenturen für Arbeit anzeigen - 14. November 2005

Aufgrund eines am 27. Januar 2005 ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs (Rechtssache C-188/03) zum Kündigungsschutz müssen Arbeitgeber so genannte Massenentlassungen bereits bei den Agenturen für Arbeit anzeigen, bevor die Kündigungen ausgesprochen werden.


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